SPD MITTENAAR VOR ORT: Kommunalpolitiker und gäste unterwegs in ballersbach

Mittenaar-Ballersbach (hbnz) Ballersbach war in diesem Spätsommer  das Ziel eines Informationsrundgangs der SPD Mittenaar und des Landtagsabgeordneten Stephan Grüger: Am Wochenende stattete die Gruppe unter Führung des Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Dietermann  in Begleitung von Bürgermeister Markus Deusing (SPD) zunächst dem Gewerbegebiet Ballersbach West einen Besuch ab. Hier war rege Bautätigkeit zu verzeichnen: Zwei neue Firmengebude stehen bereits, mehrere andere sind im Beginn, und für weitere haben sich Interessenten gemeldet, wie der Bürgermeister berichtete.

Bei aller Freude über das Wachstum der Gemeinde meldete sich jedoch auch  die Sorge um die Verkehrssicherheit an der Einmündung in die Bundesstraße im Tal. Die Mitteilung, dass „Hessen mobil“ jetzt Bereitschaft zu einer spürbaren Entlastung  durch den Bau einer Bedarfsampelanlage zeigt, sorgte bei den Genossen für Erleichterung.

 

Der Besuch des soeben neu eingeweihten Kinderspielplatzes ließ die Augen der Erwachsenen strahlen: „So einen Platz hätte ich mir früher auch gewünscht“, gestand Stephan Grüger  und erkundigte sich beim Vorsitzenden des verantwortlichen Vereins der „Haahepper“ genau nach den Modalitäten dieses eindrucksvollen Gemeinschaftswerks von Eltern, Verwaltung und Verein.

 

Wenige Meter entfernt vom fröhlichen Treiben war die Grünfläche vor der Alten Schule nächstes Ziel der Polit-Tour. Diese derzeit sehr unansehliche Fläche soll im Rahmen der Umgestaltung des Ortskerns in einen attraktiveren Zustand versetzt werden. Auf der gegenüber liegenden Grünfläche, wo früher das Telefonhäuschen stand, könne man, so schlug Conny Garotti vor, eine „Mitfahrerbank“ aufstellen, - ein Vorschlag, der allgemein auf Gegenliebe stieß.

 

Ordnung schaffen soll die Gemeinde auch auf der kleinen Freifläche „auf dem Nerv“, die sei einigen Monaten in ihrem Besitz ist. Hier soll – finanziert aus dem IKEK-Programm -  ein attraktiver Dorfmittelpunkt entstehen. Wie Bürgermeister Deusing berichtete, liegen die baureifen Pläne jetzt vor; näher treten will man ihnen aber erst im nächsten Jahr. Im Winter will man die Ausschreibungen des 60.000-Euro-Projekts bis zur Baureife vorbereiten.  Freuen kann man sich schon mal über eine gestiftete Rundbank im Wert von 5000 Euro.

 

Sorge bereiten den Kommunalpolitikern um den Bürgermeister die fehlenden Bauplätze: „Wir können gar nicht so schnell liefern, wie nachgefragt wird“, erklärte Deusing. Man müsse deshalb unverzüglich die Erschließung von bisher zurück gehaltenem Bauerwartungsland in Angriff nehmen. Zur Information der Parteifreunde führte er sie zur Besichtigung der riesigen Fläche auf dem Kaßberg mit dem weiten Ausblick über das Dorf und die umgebenden Hügel und Täler Hier müsse man sich allerdings Gedanken über eine geeignete Zufahrt machen.

 

Beim abschließenden Gespräch zeigte sich Ortsvereinsvorsitzender Matthias Dietermann beeindruckt, dass in den letzten Jahren  bereits  zahlreiche Initiativen der SPD in Politik umgesetzt worden sind.

 

BU: Gewerbegebiet Ballersbach West ist fast ausverkauft. Ortsvereinsvorsitzender Matthias Dietermann (4.v.li), Bürgermeister Deusing und MdL Grüger (Mitte).

 

BU: Bauerwartungsland Kaßberg? Jedenfalls ist die Aussicht hier umwerfend, meinte auch Stephan Grüger MdL (5.v.li).


SPD MITTENAAR VOR ORT: BALLERSBACH

Am Freitag, den 28.09.2018, von 17:00 - 19:00 Uhr, führt die SPD Mittenaar eine Ortsbegehung im Ortsteil Ballersbach durch, Treffpunkt ist um 17:00 Uhr im neuen Gewerbegebiet in Ballersbach. 

Bürgerinnen und Bürger aus Ballersbach können gerne die Mitglieder der SPD dabei begleiten, wichtige Themen benennen und Anregungen geben. Diese Anregungen können auch bereits vorab, unter Kontakt, auf unserer Webseite eingestellt werden!


SPD Mittenaar vor ort: offenbach

Bei unserer Veranstaltung "SPD Mittenaar vor Ort" am Freitag, den 29.09.2017, von 16:00 - 18:00 Uhr, sind wir durch das schöne Offenbach gelaufen und haben bei einigen Gelegenheiten Halt gemacht, um uns ein Bild zu machen, wo potentielle Veränderungen bzw. Umbaumaßnahmen notwendig wären.

 

Begonnen haben wir vor dem Rathaus; von dort aus bewegte es uns Richtung Kirche sowie Dorfmitte und nach rund zwei Stunden und vielen Schritten, waren wir zum Schluss beim Friedhof angelangt. Wir konnten viele Eindrücke sammeln und sind zuversichtlich - vor allem durch unsere Ortsbegehungen - unsere Heimat lebenswert gestalten zu können!


Wahlkampfveranstaltung in mittenaar mit dagmar schmidt

Mittenaar (hb). Am Wochenende machte die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt im Gewerbegebiet von Mittenaar Station.


Gemeinsam mit den Parteimitgliedern aus dem Aartal führte sie zahlreiche Gespräche mit Kundinnen und Kunden des Edeka-Marktes und verteilte Informationsmaterial. "Gerade als Frau und Mutter weiß ich,  wie wichtig es ist, für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft zu sorgen.", meinte die Politikerin, die seit vier Jahren dem Bundestag angehört und sich auch für die nächste Legislaturperiode um ein Direktmandat bewirbt. Eindringlich appellierte sie an die Menschen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und der SPD Gelegenheit zu geben, ihre Vorhaben in die Tat umzusetzen.


"Wer sich nicht um Politik kümmert, um den kümmert sich auch die Politik nicht." warb Schmidt für mehr Beteiligung an politischen Entscheidungen. Besonders wies die Abgeordnete auf die Briefwahl hin, die ab sofort auch verreisten oder gehbehinderten Menschen die Ausübung des Wahlrechts ermöglicht. "Dabei sollten wir auch daran denken, dass in vielen Teilen unserer Welt Menschen für dieses Recht Freiheit und Leben opfern", meinte Schmidt.
 

Dagmar Schmidt mit Mitgliedern ihrer Partei im Wahlkampfmodus; Foto: hb


Benjamin Thielmann nimmt Parteibuch entgegen

Von links nach rechts: Hubert Zöller, Matthias Dietermann, Benjamin Thielmann, Markus Deusing

Im Rahmen einer Fraktionssitzung hat der neue Kassierer der SPD in Mittenaar, Benjamin Thielmann, das Parteibuch vom neuen SPD Parteivorsitzenden Matthias Dietermann überreicht bekommen. Benjamin löste somit den ehemaligen Kassierer Hans-Peter Lüdecke ab und stieg dadurch in den Vorstand auf.

Wir freuen uns über jungen Zuwachs in der SPD und schauen diesbezüglich zuversichtlich in die Zukunft!


Matthias Dietermann übernimmt den SPD-Vorsitz von HErmann steubing

Mittenaar-Bicken (hb): Matthias Dietermann ist der neue Vorsitzende der SPD in Mittenaar. Dies beschloss die Jahreshauptversammlung am Montagabend einstimmig. Hermann Steubing hatte nach fast 30 Jahren in diesem Amt auf eine erneute Kandidatur verzichtet. In einem kurzen Rückblick schilderte er der Versammlung seine 45-jährige Parteizugehörigkeit, die ihn vom Mitglied der Gemeindevertretung in einer Mini-Fraktion der SPD bis zum Sieg in der Bürgermeisterwahl im Jahre 1995 geführt hatte, und somit in ein Amt, das 18 Jahre lang ausfüllte, ehe er sich 2013 in den Ruhestand zurück zog.

 

"In meiner Zeit als Sozialdemokrat habe ich 53 Wahlkämpfe bestritten, davon dreimal Europa, zwölf mal Bundestag, elf Landtagswahlen, elf Kreistagswahlen und elf Gemeindewahlen", rechnete Steubing vor. Das Archiv seiner Arbeit an der Spitze der Verwaltung habe er dem Historischen Archiv Mittenaar übergeben. "Die Ergebnisse unserer gemeinsamen Arbeit in und für Mittenaar können dort nachvollzogen werden", erklärte er. DIe gemeinsame Arbeit, die von der vielfach belächelten Minderheit zur stärksten Fraktion und zur absoluten Mehrheit geführt hätte, könne sich sehen lassen: "Wir Sozialdemokraten haben unserer Gemeinde gut getan", zog Steubing als Fazit seines Rückblicks.

 

Sein Nachfolger im Amt des Bürgermeisters verabschiedete ihn mit herzlichen Dankesworten und einem Geschenk. Matthias Dietermann bat in seiner kurzen Vorstellung um die solidarische Mitarbeit der Versammlung zum Wohle der Gemeinde, die er seinerseits in Aussicht stellte. Markus Deusing wies in seinem Bericht als Bürgermeister auf die rege Nachfrage nach Bauland und Häusern in Mittenaar hin: "Wir liegen hier am Rande des Einflussgebiets von Herborn, und wem das Bauen in Herborn zu teuer ist, der kommt zu uns und fragt nach", schilderte er die Situation. Es gäbe aber nicht mehr viele gemeindeeigene Bauplätze; deshalb müsse man an die Erschließung der Baulücken in Dörfern gehen. Auch die Industrieansiedlung mache Fortschritte, berichtete Deusing; im Gewerbegebiet Ballersbach sei die Vermakrtung in vollem Gange.

 

Ursachen für die Attraktivität von Mittenaar sei nicht zuletzt das hervorragende schulische und vorschulische Bildungsangebot. Bei den Vorstandswahlen wurden jeweils einstimmig gewählt oder in ihren Ämtern bestätigt: Dieter Jakob und Hubert Zöller (stellvertretende Vorsitzende), Helmut Goos (Schriftführer), Benjamin Thielmann (Kassierer), Markus Deusing, Klaus Becker, Michael Mülln, Volker Schmidt, Therese Aßman und Dominik Bräunche als Beisitzer. Damit sind drei Mitglieder des neuen Vorstands jünger als 20 Jahre und können in die Parteiarbeit hineinwachsen.

Das neue Führungsteam der SPD in Mittenaar (h.v.l.): Dieter Jakob, Michael Mülln, Helmut Goos, Benjamin Thielmann, Volker Schmidt.

V.v.l.: Markus Deusing, Dominik Bräunche, Klaus Becker, Matthias Dietermann, Hermann Steubing, Theresa Aßmann

Foto: hb


SPD Mittenaar nahm zwei "Neue" auf

(hb) im Rahmen einer Zusammenkunft von Mandatsträgern Anfang Februar hatte SPD-Ortsvorsitzender Hermann Steubing die freudige Pflicht, zwei neue Mitglieder in die Partei aufnehmen zu können: Theresia Assmann und Dominik Bräunche, beide 19, beide aus Bicken, beide dabei, sich auf das Abitur vorzubereiten, nahmen ihre roten Parteibücher mit Stolz und Freude entgegen.

"Im Rahmen meiner Wahlpflichtfächer Politik und Wirtschaftslehre habe ich mich eingehender mit den Parteien befasst und dabei festgestellt, dass nur die SPD für mich in Frage kommt", erklärte Theresia zu ihrer Motivation, und Dominik fügte hinzu: "Was wir Jugendlichen jetzt haben, davon konnten die jungen Leute vor 70, 80 Jahren nur träumen!". Beide waren überzeugt, dass man in der SPD eher mitreden könne, und das richtiger, als nur zu meckern.

 

Fraktionsvorsitzender Hubert Zöller hieß die neuen Mitglieder herzlich willkommen und bot ihnen an, an allen Arbeitssitzungen teilzunehmen und sich so fortlaufend zu informieren.

 

Und um auch die verdienten älteren Semester der Partei nicht zu vergessen, hatte Hermann Steubing zwei Ehrenurkunden für 40-jährige Parteizugehörigkeit mitgebracht. Eine überreichte er samt Ehrennadel mit den entsprechenden Dankesworten an Dieter Jakob aus Offenbach, die andere wird an Ute Sewerin - ebenfalls Offenbach - nachgereicht.

Ortsvereinsvorsitzender Hermann Steubing mit den Neumitgliedern Theresia Assmann und Dominik Bräunche, sowie Jubilar Dieter Jakob; dahinter: Bürgermeister Markus Deusing, Foto: hb


Leserbrief zu einer auffälligen Form des Journalismus!

Die Verfolgung des Gabriel!

Beim Lesen der Zeitung am 16. August 2016 hatte ich eine subjektive Wahrnehmung, deren Folge auf jeden Mensch im politischen oder gesellschaftlichen Raum übertragen werden kann.

Auf der Seite 1 unserer geschätzten Zeitung ist zu lesen, "An der Steuerschraube drehen, wenn die Ölpreise mal fallen? Dieses Konzept lässt sich auf einem Diskussionspapier aus dem Haus von Bundeswirtschaftsminister Gabriel herauslesen."

Offensichtlich gibt es in dem Haus Leute, die mit irgendwelchen Ideen unterwegs sind - wo ist das Problem?

 

Logischerweise folgt auf Seite 2 ein Standpunkt zum Thema aus dem Berliner Kommentatoren-Pool Strauß-Kohlhoff-Vetter der WNZ mit dem Titel "Gabriel spielt mit dem Feuer". Die Stimmung wird gepusht! Und dann muss ja logischerweise noch der Fünfspalter mit Riesenbild auf der Seite 7 folgen mit der Überschrift "Gabriels Ideen erhitzen die Gemüter". So haben wir dann in der Konsequenz einen Minister, der "mit seinem neuen Vorschlag nicht nur viele Bürger, sondern auch Bundestagskollegen vergrätzt".

Was ist das für eine unredliche Kette von Formulierungen und Artikeln, die letztendlich nur zum Ziel haben, einen Bundesminister zu verunglimpfen.
Da ist es schließlich egal, ob die Betroffenen dieses merkwürdigen Journalismus Gabriel, Steinmeier, de Maiziere oder von der Leyen heißen, Hauptsache, es bleibt genug Dreck hängen. 

 

Hermann Steubing


Leserbrief zum Thema "Scheinkandidaturen" im Artikel "Der kalkuliert Rückzug" am 25.05.2016

Beim Lesen des Artikels zum Thema "Scheinkandidaturen" fällt mir auf, dass es neben der schlichten Wertung " Verdummbeutelung der Bürger" aus gewöhnlich berufenem Munde noch Platz gibt, die für eine seriöse Auseinandersetzung mit dem Thema.
Landräte und Bürgermeister sind - und das ist auch in der Demokratie so gewollt - in hohem Maße abhängig von den Entscheidungen der Parlamente. Da ist es absolut in Ordnung, wenn sie sich um die Zusammensetzung der Gremien intensiv Gedanken machen. Dazu gehört dann auch, für die eigene Partei oder politische Gruppierung in rechtlich einwandfreier Form zu werben. Das ist mit einem Führungsplatz auf der jeweiligen Liste die offenste und ehrlichste Form.

 

Landräte und Bürgermeister sind selbstverständlich dem Allgemeinwohl und damit allen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Dabei kann es auch nicht schaden, wenn durch das eindeutige Bekenntnis zu einer Partei oder einer politischen Gruppierung klar wird, was ihre Werte sind und auf welchem Fundament ihre politische Arbeit steht. Das war mit Sicherheit auch der Hintergrund, vor dem der Gesetzgeber diese Möglichkeit eingeräumt hat. Ich gehe nicht davon aus, dass er damit eine "Verdummbeutelung der Bürger" unterstützen wollte - zumal unsere Bürgerinnen und Bürger nicht so leicht zu verdummbeuteln sind, wenn es statt Sprüchen saubere Argumente gibt.

 

Ich vermute, dass der Herborner Bürger mit der einfachen Begründung das anders sehen würde, wenn es in unserem Kreis einen Landrat und in seiner Stadt einen Bürgermeister seiner Partei gäbe. Zumal das nachweisbar in anderen kreisen auch von seinen Parteifreunden nicht so verbissen gesehen wird.

 

Hermann Steubing


Dorfrundgang und Dämmerschoppen

"Gespräche im Dorf" hatten die Offenbacher Sozialdemokraten angeboten und dazu ist es dann auch gekommen.

Dabei konnte Dieter Jakob als Vorsitzender des Ortsbezirks auch Bürgermeister Markus Deusing, den Ortsvereinsvorsitzenden Hermann Steubing und Bewerber der Mittenaarer SPD-Liste zur Kommunalwahl am 06. März begrüßen.

 

Beim Rundgang lobten Anlieger die verschiedenen Arbeitseinsätze des Bauhofs bei der Ortspflege. Dazu gehörte auch das Freischneiden des Offenbachs in der Ortsmitte, der nach den Vorgaben der Wasserbehörde in diesem Bereich offen bleiben müsse.Der Bürgermeister wies an der Bundesstraße darauf hin, dass mit dem Bau der Fußgängerüberquerung in Höhe der Firma Thermokon bei entsprechendem Wetter demnächst begonnen werde. Damit könne endlich, da waren sich die Teilnehmenden einig, eine Gefahrenstelle beseitigt werden.

 

Beim Gang am Friedhof vorbei wurde erschreckend deutlich, wie nahe die Wildschweine mittlerweile den sensibelsten Bereichen des Dorfes gekommen sind.
Thilo Benner wies als Vorsitzender der Jagdgenossenschaft und als stellvertretender Ortslandwirt darauf hin, dass es in der Feldgemarkung ähnlich krass aussehe. Nicht umsonst hätten die Jäger vor kurzem bei zwei Jagden über 80 Sauen erlegt.
Beim Dämmerschoppen im Bürgerhaus wurden die Eindrücke vom Rundgang diskutiert und der Zustand einzelner Fachwerkscheunen kritisiert.

Hinderlich beim Umgang zunehmender Baufälligkeit sei, da war man sich einig, auch die Offenbacher Besonderheit, dass der komplette Ortskern unter Denkmalschutz stehe. Vielleicht sei es im Rahmen des neuen Dorfentwicklungsprogramms möglich, dies auf wirklich zu schützenden Objekte zu reduzieren.


SPD Mittenaar:

Gespräche im Dorf!

Die Serie der Vor-Ort-Gespräche der Mittenaarer Sozialdemokraten beginnt am Freitag, den 05. Februar im Offenbacher Bürgerhaus.

Eine Woche darauf, am 12.02. folgt das treffen im Bickener DGH. Am 19.02. dann Bellersdorf - ebenfalls im DGH und am 26.02 laden wir sie in das DGH Ballersbach ein.

Die Gespräche werden im Rahmen eines gemütlichen Dämmerschoppens angeboten und beginnen immer um 18:30 Uhr.

 

Wer Lust hat, kann auch an den Ortsbegehungen teilnehmen, die jeweils um 16:30 Uhr an den Häusern starten.

Zu den Terminen werden auch die Spitzenkandidaten der SPD kommen. Das gilt insbesondere für unseren Bürgermeister Markus Deusing.
Sie sind herzlich eingeladen.


Schlagkräftig und gut gemischt

Gewohnt schlagkräftig und mit einer guten Mischung aus Erfahrung und neuen Kräften haben die Mittenaarer Sozialdemokraten vor wenigen Tagen ihre Liste zur Kommunalwahl am 06. März 2016 aufgestellt. So sah es jedenfalls der Ortsvereinsvorsitzende Hermann Steubing, als er unserer Zeitung das Ergebnis der Mitgliederversammlung vorstellte.

 

Dreißig Menschen aus allen Ortsteilen hätten sich damit hinter das Programm für 2016 bis 2021 gestellt, das bei einem eigenständigen treffen diskutiert und formuliert wurde. Ganz besonders freute sich Hermann Steubing, dass Bürgermeister Markus Deusing die Tradition der Mittenaarer Bürgermeister fortsetze und die Liste anführe.
Damit mache er deutlich, hinter welchem Programm er stehe. Außerdem, so ergänzte Markus Deusing, sei es für die erfolgreiche Arbeit eines Bürgermeisters und der Gremien außerordentlich wichtig, dass sich durch die Wahlen klare Verhältnisse im Parlament und im Gemeindevorstand bilden würden. Das hätten über 40 Jahre Mittenaar gezeigt und dafür wolle er werben.

Das sind zwanzig Mitglieder unserer 30-köpfigen Liste - von links nach rechts:

Benjamin Thielmann, Hermann Steubing, Klaus Becker, Benjamin Weyerich, Cornelia Garotti, Helmut Goos, Dr. Sarah Goos, Volker Schmidt, Markus Deusing, Thilo Benner, Carola Braun, Bubi Neumann, Lara Zöller, Dieter Jakob, Lothar Wetz, Christian Gröf, Michael Mülln, Horst Thielmann, Klaus-Peter Schäfer und Hubert Zöller!

Und das ist unsere Liste komplett von 1 bis 30!

 

Markus Deusing - Ballersbach, Hubert Zöller - Offenbach, Klaus Becker - Ballersbach, Volker Schmidt - Offenbach, Bubi Neumann - Bicken, Thilo Benner - Offenbach, Klaus-Peter Schäfer - Bellersdorf, Benjamin Weyerich - Bicken, Hartmut Nickel - Ballersbach, Christian Gröf - Ballersbach, Alexander Feyle -Bicken, Benjamin Thielmann - Ballersbach, Carola Braun - Offenbach, Sarah Goos - Bicken, Cornelia Garotti - Ballersbach, Michael Mülln - Bicken, Dieter Jakob - Offenbach, Heiner Hecker - Ballersbach, Lara Zöller - Offenbach, Horst Thielmann - Bicken, Helmut Goos - Ballersbach, Hans-Peter Lüdecke - Bicken, Lothar Wetz - Offenbach, Matthias Dietermann - Ballersbach, Bernd Paul - Offenbach, Otto Graulich - Bicken, Walter Arnold - Offenbach, Wolfgang Feyle - Bicken, Adolf Kettner - Offenbach, Hermann Steubing - Bicken


SPD Mittenaar erarbeitet Wahlprogramm für 2016, Vieles wurde erreicht, manches ist noch zu tun

Mittenaar (hb). Unter dem Willy-Brandt-Zitat "Nichts kommt von selbst, und wenig ist von Dauer" trafen sich die Mitglieder und Hospitanten der Mittenaarer SPD, um in einer Klausur das Programm zur Kommunalwahl für die Zeit von 2016 bis 2021 zu erarbeiten. Moderiert von Bürgermeister Markus Deusing und dem Ortsvereinsvorsitzenden Hermann Steubing wurde aufgeschlüsselt, was von den Zielen des Programms der letzten fünf Jahre umgesetzt wurde und was noch zu erarbeiten ist.

 

Unter dem Motto "Unsere Heimat lebenswert gestalten" wollen die Sozialdemokraten in den Wettbewerb um die 23 Sitze im Gemeindeparlament gehen. Dabei sollen die Lebensumstände aller Altersgruppen im Blickpunkt der Politik stehen. Vorrangiges Ziel der SPD-Kommunalpolitiker ist die Sicherung der vorschulischen Erziehung zu erträglichen Kosten für Eltern und Gemeinde. Um die zu erreichen, wird eine gemeinsame Trägerschaft der drei kirchlichen Kindergärten angestrebt. Als Fernziel infolge der Bevölkerungsentwicklung sieht man auf lange Sicht, die Kinderbetreuung und die Jugendarbeit räumlich mit der Schule zu verknüpfen. "Wenn infolge des Rückgangs der Schülerzahlen in unserer Mittelpunktschule Räume leer stehen werden, böte sich die Zusammenlegung von Schule und Vorschule an", stellte Hermann Steubing in den Raum. Favorisiert werde auf diese Weise die Entwicklung der Schule zur Ganztagsschule und zum "Kinder- und Jugendhaus".

 

Auch Fragen der Einwanderung wurden thematisiert: Bei der Bevölkerungsentwicklung, so Markus Deusing, könnten die Folgen der demografischen Entwicklung und der Migration nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern abgefedert werden. Weitere Schwerpunkte sozialdemokratisch geprägter Kommunalpolitik seien Bauen und Wohnen, Sicherheit und Ordnung, Kulter und Sport, Mobilität und Verkehr, Umwelt, Natur und Energie, Wirtschaft und Arbeit und in direktem Zusammenhang damit die kommunalen Finanzen sind die Ziele, die in den nächsten Wochen öffentlich diskutiert werden sollen.


Lager verseucht?

Da hat doch der Leserbriefschreiber Roland Peil aus Herborn in der heimischen Tageszeitung am 30.08.2015 in Sachen Sprengkopflager Bellersdorf ein paar Thesen aufgestellt, die nicht unbeachtet bleiben dürfen. Er stellt sich die Frage, ob die atomaren Sprengköpfe den Boden in den Bunkern belastet hätten und vermutet, dass die "Altlasten" mit viel Erde begraben wurden.

Wissen müsste er, dass geschlossene System, die - ungezündet - weder chemische noch physikalische Reaktionen entwickeln, keine Belastungen abgeben. Gottseidank wurde nichts gezündet. Anders Herr Peil: Er zündelt mit Verdächtigungen.

Und wenn er behauptet, er "habe das Ganze live miterlebt", dann sind ihm ein paar wesentliche Sachen entgangen. Ausweislich eines Luftbildes waren es tatsächlich neun Bunker - fünf in der westlichen und vier in der östlichen Reihe. Außerdem stellt er fest, dass "nur der oberste Stock des Wachgebäudes" gesprengt wurde. Wenn es - wie er behauptet - die Bundeswehr nicht war, wer hat dann gesprengt? Tatsache ist, dass eine Pioniereinheit aus Koblenz übenderweise in die Liegenschaften rund 5.000 Löcher gebohrt hat und sie mit Sprengstoff füllte, um das zu zerbröseln, was die Vandalen noch übrig gelassen hatten. Auf das Sprengen der Bunker wurde verzichtet. Sie wurden für die Ewigkeit gebaut und halten deshalb länger als das Geschwätz "vom belastetem Boden in bleibenden Bunkern".

 

Hermann Steubing, 04.09.15


Nachdenken schadet nicht!

Es ist schon eine besondere Herausforderung, den Beitrag der Allgemeinheit zur Kinderbetreuung in Mittenaar nicht über die 700.000€ pro Jahr hinaus schießen zu lassen. Da haben sich viele ernsthafte Gedanken gemacht und Lösungen beraten und beschlossen, die helfen können. Kurios ist dabei, wenn eine Gruppe in der Gemeindevertretung blockiert - vermeintlich um die Belastung der Eltern in Grenzen zu halten.

 

Der Ansatz ist ja verständlich. Schwierig ist es, wenn sie nach Antworten auf die Frage suchen, wie die Alternative aussieht. Da werden Äpfel mit Birnen verglichen, wenn die Kinderbetreuung mit der Erschließung eines Gewerbeparks oder mit dem Breitbandausbau verwoben wird. Vollkommen unmöglich wird es, wenn dann ein ehemaliger Bürgermeister-Kandidat ernsthaft vorschlägt, "die höheren Kinderbetreuungskosten über Kredite abzudecken". Das ist so ähnlich, wie das Geld von der Bank nicht für Investitionen in die Zukunft, sondern für den Kauf von Heizöl auszugeben, um die Energiekosten für das eigene Haus erträglich zu gestalten.

 

Dann bezahlen später unsere Kinder dafür, dass wir es im Winter schön warm hatten. Wenn die Grünen vor Ort ihren Leuten in Wiesbaden sagen würden, sie sollten sich nicht bei der Neuordnung der kommunalen Finanzen mit einem Ring durch die Nase von der CDU durch Land ziehen lassen, dann wäre uns in den Städten und Gemeinden schon geholfen. So tragen die Grünen in der Wiesbadener Koalition dazu bei, dass den Kommunen das dringend benötigte Geld fehlt, um Kostensteigerungen in allen Bereichen ohne zusätzliche Belastung der Bevölkerung abfangen zu können.
Kommunalfreundlich sieht anders aus!

 

Hermann Steubing, 27.06.15


Leserbrief zum Artikel "Förderung aus dem Auge verloren" am 28.05.2015

Das Kultusministerium hat neue Stundenformeln verteilt. Überall "schlagen sie wie Bomben ein" und doch ist es nur ein weiterer Zipfel, der unter der viel zu kurzen Decke "Schuldenbremse" hervorlugt.

 

Im März 2011 wurde in Hessen durch eine Volksabstimmung beschlossen, die Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung aufzunehmen. Es hatte vorher reichlich Hinweise auf unfreundliche Folgen gegeben. Die Gewerkschaften behaupteten: "Keiner investiert in kommende Generationen". Sie stellten die Fragen ...was passiert mit unseren Schulen?.. was passiert mit unseren Straßen?..was geschieht mit unseren Krankenhäusern?..wer kommt, wenn es schneit?.. - aber niemand wollte so richtig gegen die Bremse ankämpfen. Wer kann schon dagegen sein, wenn es sehr konkret heißt: "Der Landeshaushalt ist - beginnend mit dem Jahr 2011 - so aufzustellen, dass im Haushaltsjahr 2020 das Neuverschuldungsverbot eingehalten werden kann. Daran arbeitet die Landesregierung mit System.

Zuerst wurden den Kommunen 340 Mio. Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich gestohlen. 

 

Nun häufen sich die Einschnitte. Auf der Bremse stehend gibt es Stundenkürzungen im schulischen Bereich. Die Kommunen erhalten nicht mehr das Geld, dass sie für ihre Pflichtaufgaben brauchen. Straßen, Weg, Plätze verrotten. Die Infrastruktur geht vor die Hunde.

Dass die Beamten von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt werden, mag populär sein. Dabei wird übersehen, dass viele im mittleren und gehobenen Dienst unterbezahlt sind. 

 

Wir im ordentlichen Leben gibt es zwei Möglichkeiten, unseren Nachfolgern die Dinge zu überlassen. Entweder machen wir keine Schulden mehr und haben dann auch kein Geld, um in die Zukunft zu investieren. Oder wir bringen die Dinge mit Schulden in Ordnung und beteiligen die nachfolgenden Generationen als Nutzende an der Tilgung. Beim Hausbau ist das - glaube ich - auch so!

Wer auf der Bremse stehend vorankommen will, darf sich nicht wundern, wenn er stehen bleibt.

 

Hermann Steubing
Bürger i.R.


Leserbrief zum Artikel "Trägerschaft vereinfachen" am 21.05.2015 von Lothar Wetz

Ein Blick in die Geschäftsordnung der Mittenaarer Gemeindevertretung hätte die beiden - im Kreistag gestählten - Mitglied des Parlaments, Wolfgang Berns (FDP) und Nicole Petersen (CDU) aufgeklärt. Sie hatten kritisiert, dass der SPD-Antrag zur Verbesserung der Trägerschaft der Kindergärten in der Aartalgemeinde "unter Umgehung" des Dienstwegs" direkt im Fachausschuss und erst anschließend in die Vertretung gekommen sei.

Wer sich mit Dienstwegen auskennt, weiß, dass die in der Regel zusätzliche Zeit kostet. Da das Parlament sich üblicherweise jährlich sechsmal trifft, führt der Ablauf Vertretung - Fachausschuss - Vertretung meist dazu, dass zwischen der Antragstellung und dem Beschluss mehrere Wochen vergehen.
Deshalb wurde in die schon sehr lange geltende Geschäftsordnung (§ 12 Abs. 4) die Möglichkeit aufgenommen, dass der Antragsteller den Vorsitzenden bitten kann, den Antrag unmittelbar an den Fachausschuss zu überweisen. über diese sinnvolle Regelung konnten auch diesmal ein paar Wochen gespart werden.
Wenn das dann dazu führt, dass die Trägerschaft in Mittenaar schneller optimiert wird, dann kommt das allen Beteiligten zugute - denn rein inhaltlich war den dem Ziel des Antrags nichts auszusetzen, außer dass er halt von der SPD kam.



Kinderbetreuung in Mittenaar

Thema 1: Die Trägerschaft

 

Bei uns in Mittenaar werden alle drei Kindergärten von den Evangelischen Kirchengemeinden in Ballersbach, Bicken und Offenbach getragen. Die ehrenamtlichen Kirchenvorstände haben über viele Jahre hinweg mit den Pfarrern diese Aufgabe mit großem Engagement erledigt.

Wenn aber bei den zunehmenden Regelungen in der Kinderbetreuung ein enorm großer Teil der Vorstandsarbeit bei den Kindergärten beansprucht wird, dann ist das nicht zu verantworten. 

 

Deshalb haben wir seit Jahren angeregt, die Trägerschaft zusammenzufassen und damit einfacher zu machen. Leider war das örtlich - aus welchen Gründen auch immer - nicht durchzusetzen. Unabhängig davon hat sich die Evangelische Kirche von Hessen und Nassau (EKHN) auf den Weg gemacht, die "Trägerschaft zu professionalisieren". Das Ziel unterstützen wir - nur mit der Lösung haben wir Probleme. Es zeichnet sich ab, dass die 27 Kindergärten der Dekanate Herborn und Dillenburg (ab 2016 ein Dekanat) in einer Trägerschaft zusammen gefasst werden sollen.
Da wird dann neben der für die finanzielle Abwicklung zuständigen Regionalverwaltung noch eine Trägerverwaltung entstehen, die die Kommunen mitfinanzieren müssen. Das ist nicht unser Ziel. Es geht auch kleiner!

Deshalb hat die Mittenaarer SPD den Antrag gestellt, den Bürgermeister zu beauftragen, mit der Kirchenverwaltung das "Mittenaarer Modell" zu verhandeln. Da hat es dann in der entsprechenden Ausschusssitzung schon ein paar Ausfälle gegeben, die sachlich orientierte Menschen nicht verstehen.

 

War es die Tatsache, dass der Antrag von der SPD kam? - oder fehlende Einsichten in vernünftige Lösungen? - inhaltliche Überforderung? - oder nur ein schlechter Tag?
Wir werden sehen, ob es in der Gemeindevertretung eine Mehrheit der Vernunft gibt.

 

 

Thema 2: Die Folgen des KiFöG

Dazu gibt es in der Dorfzeitung "Wir in Mittenaar und Siegbach" sachliche und hilfreiche Beiträge.


Hallo Damen und Herren - danke, dass Sie sich für unsere Meldungen interessieren.

 

Mit unserer Jahresverhauptversammlung am 08.05.2015 haben wir mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 06. März 2016 begonnen.

Dass das relativ früh ist, hat mit dem Ziel zu tun. Wir wollen im Interesse unserer Gemeinde wieder zu einer starken Gemeindevertretung kommen, in der nach sachlicher Diskussion kraftvoll entschieden wird. Wer die Parlamentsarbeit in den letzten Monaten beobachtet hat, stellt fest, dass es beispielsweise Anträge aus persönlichen Interessen ebenso gibt wie Wortbeiträge, in denen Personen einen vom Thema her nicht gerechtfertigten Spagat machen zwischen Mitgliedschaften in verschiedenen Vorständen.
Dieses Verhalten ist nicht im Sinne unserer Gemeinde und kann in Einzelfällen auch schaden.

 

Es ist an der Zeit, dass wir die Positionen der Mittenaarer Sozialdemokraten zu dem Lauf der Dinge deutlich heraus arbeiten.

Wir wollen Ihnen als Leser unserer Meldungen die Chance geben, sich ein klares Bild zu machen. Vielleicht wird dabei auch ein Interesse entstehen, in einem starken kommunalpolitischen Team mitzuarbeiten.

Wir da eine gute Adresse. Sprechen Sie mit uns!

 

Herzliche Grüße

Hermann Steubing
Ortsvereinsvorsitzender